Am vergangenen Sonntag trafen sich die Mitglieder und Sympathisanten der Massener SPD in der Gaststätte „Zum Erblehngut“ zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 25. Mai.
Dabei wurde Lutz Modrow einstimmig zum Kandidaten für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Massen-Niederlausitz nominiert und übernimmt damit außerdem die Spitzenkandidatur für die Gemeindevertretung. Auf den Plätzen zwei und drei folgen die beiden parteilosen Heike Walter aus dem Ortsteil Massen und Ramona Bertram aus dem Ortsteil Lindthal. Auf Platz vier folgt der Ortsvereinsvorsitzende der SPD, Hannes Walter. An fünfter Stelle für die Gemeindevertretung steht die parteilose Ortsvorsteherin aus Lindthal, Carmen Förster, die ebenfalls als Ortsvorsteherin wiedernominiert wurde. Das letzte Wort für die Reihenfolge des Einzugs in die Gemeindevertretung haben die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stimmabgabe am 25. Mai.
Zu den Schwerpunkten des Wahlprogramms sagt der Spitzenkandidat Lutz Modrow: „Wir brauchen ein kommunales Energiekonzept mit Perspektive, einen geeigneten Spielplatzstandort für eine familienfreundliche Gemeinde und wir wollen mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Gesamtgemeinde Massen-NL.“
Außerdem gab es im vergangenen Monat einen Wechsel in der Zusammensetzung der Gemeindevertretung auf Seiten der SPD. Durch seinen Umzug nach Finsterwalde schied der langjährige Gemeindevertreter Steffen Fröschke aus dem Gremium aus. Dazu der Ortsvereinsvorsitzende Hannes Walter: „Mit Steffen Fröschke verlieren wir einen kompetenten und engagierten Vertreter. Ich danke ihm für seine geleistete Arbeit und freue mich, dass er als Kassierer dem Ortsverein weiterhin treu bleibt.“ Für die verbleibende Legislaturperiode rückt die parteilose Ramona Bertram aus Lindthal in die Gemeindevertretung nach.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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