28.06.2017 in Kommunalpolitik
Am 22. Juni war die LR vor Ort in Massen mit einer Podiumsdiskussion. Mehr dazu gibt es auf den Seiten der Lausitzer Rundschau: https://tinyurl.com/y8r7pxee
16.03.2017 in Kommunalpolitik
Am Mittwochabend kamen die Mitglieder und Sympathisanten des SPD-Ortsvereins Massen-Kleine Elster zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung zusammen. Wichtige Themen – u.a. Gemeindevertretung Massen-Niederlausitz, Vorstandswahl und Bundestagswahl – standen auf der Tagesordnung.
04.02.2017 in Bundespolitik
Es gibt viel, worauf wir in Deutschland stolz sein können und niemand erwartet von uns Nachgeborenen, dass wir uns für die Taten früherer Generationen persönlich schuldig fühlen. Aber es gibt eine moralische Verpflichtung, für die jede Generation ihren Umgang finden muss. Der Historiker Heinrich August Winkler hat mal gesagt: ‚Unter die eigene Geschichte lässt sich kein Schlussstrich ziehen‘. Ich stimme ihm da vollkommen zu.
Neonazis und Rechtspopulisten haben einfach nicht verstanden, dass wir eine souveräne Erinnerungskultur brauchen, um eine friedliche und demokratische Zukunft zu haben. Darum habe ich anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus Rosen in Finsterwalde niedergelegt, um das Andenken der von den Nazis verfolgten Bürgerinnen und Bürger aus Finsterwalde zu ehren.
17.10.2016 in Kommunalpolitik
Am Sonnabend, den 8. Oktober fand im Bürgerhaus Bad-Liebenwerda die Mitgliedervollversammlung der SPD Elbe-Elster statt. Auf der Tagesordnung standen die Wahl des neuen Vorstandes und die Wahl zur Landesvertreterversammlung für die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017.
04.10.2016 in Kommunalpolitik
Mit einem jungen Gesicht will die SPD den Wahlkreis 65 (Elbe-Elster/ Oberspreewald-Lausitz II) wieder zurückgewinnen. Hannes Walter aus Massen/ Elbe-Elster stellte sich bei den Mitgliedern des OSL-Kreises bereits vor.
14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark
14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es
07.04.2019 16:58 Ein fünfjähriger Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten!
SPD-Fraktionsvie Bartol erläutert drei zentrale Stellschrauben, wie die Aufwärtsspirale bei den Mietpreisen gestoppt werden kann. „Heute demonstrieren in ganz Deutschland Menschen, weil unser Wohnungsmarkt in Schieflage geraten ist. Ich habe großes Verständnis dafür, dass so viele Mieterinnen und Mieter ihren Unmut öffentlich kundtun. Um die Aufwärtsspirale der Mietpreisentwicklung endlich zu stoppen, will die SPD-Fraktion an drei
03.04.2019 19:10 Brexit – Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos.
Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union. Wir wollen, dass alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist. Mit guten Arbeitsbedingungen, sozialer Sicherheit, Investitionen in unsere jungen Menschen und in gute Ideen. 15
03.04.2019 19:09 Klimaschutz-AG formuliert Aufgaben – Verkehrsminister muss liefern
Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat sich heute mit den Zwischenbericht der Arbeitsgruppe 1 (AG) zum Klimaschutz im Verkehr der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität befasst. Die AG hat mehrere Maßnahmen erarbeitet. „Wir erwarten nun von Bundesverkehrsminister Scheuer, dass er seinerseits mutige Vorschläge zur Erreichung der Klimaziele im Verkehr vorlegt,
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Es ist wichtiger, etwas im kleinen zu tun, als im großen darüber zu reden. - Willy Brandt
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