Bundespolitik
04.02.2017 in Bundespolitik
Es gibt viel, worauf wir in Deutschland stolz sein können und niemand erwartet von uns Nachgeborenen, dass wir uns für die Taten früherer Generationen persönlich schuldig fühlen. Aber es gibt eine moralische Verpflichtung, für die jede Generation ihren Umgang finden muss. Der Historiker Heinrich August Winkler hat mal gesagt: ‚Unter die eigene Geschichte lässt sich kein Schlussstrich ziehen‘. Ich stimme ihm da vollkommen zu.
Neonazis und Rechtspopulisten haben einfach nicht verstanden, dass wir eine souveräne Erinnerungskultur brauchen, um eine friedliche und demokratische Zukunft zu haben. Darum habe ich anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus Rosen in Finsterwalde niedergelegt, um das Andenken der von den Nazis verfolgten Bürgerinnen und Bürger aus Finsterwalde zu ehren.
16.09.2010 in Bundespolitik
Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstun statt verantwortungsvoller Politik. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat es in der Haushaltsdebatte des Bundestags auf den Punkt gebracht: „Fairness, Glaubwürdigkeit und Verantwortungsbewusstsein“ finde man bei Schwarz-Gelb nicht.
06.06.2010 in Bundespolitik
Wenn am 30. Juni der neue Bundespräsident gewählt wird, wird auch Barbara Hackenschmidt, Landtagsabgeordnete und Mitglied des Massener SPD Ortsvereins, mit dabei sein. Bei seiner Sitzung am 3. Juni wählte der Landtag die 20 Wahlmänner und -frauen, die Brandenburg bei der Wahl des neuen Staatsoberhauptes vertreten werden. Hackenschmidt ist damit eine der acht Delegierten der märkischen Sozialdemokraten. »Ich müsste flunkern, würde ich behaupten, dass ich mich nicht ein bisschen geehrt fühle. Auf die Bundesversammlung freue ich mich, und ich bin gespannt auf das gesamte Drumherum«, sagte Hackenschmidt nach der Nominierung.
