Bundespolitik
04.02.2017 in Bundespolitik
Es gibt viel, worauf wir in Deutschland stolz sein können und niemand erwartet von uns Nachgeborenen, dass wir uns für die Taten früherer Generationen persönlich schuldig fühlen. Aber es gibt eine moralische Verpflichtung, für die jede Generation ihren Umgang finden muss. Der Historiker Heinrich August Winkler hat mal gesagt: ‚Unter die eigene Geschichte lässt sich kein Schlussstrich ziehen‘. Ich stimme ihm da vollkommen zu.
Neonazis und Rechtspopulisten haben einfach nicht verstanden, dass wir eine souveräne Erinnerungskultur brauchen, um eine friedliche und demokratische Zukunft zu haben. Darum habe ich anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus Rosen in Finsterwalde niedergelegt, um das Andenken der von den Nazis verfolgten Bürgerinnen und Bürger aus Finsterwalde zu ehren.
16.09.2010 in Bundespolitik
Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstun statt verantwortungsvoller Politik. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat es in der Haushaltsdebatte des Bundestags auf den Punkt gebracht: „Fairness, Glaubwürdigkeit und Verantwortungsbewusstsein“ finde man bei Schwarz-Gelb nicht.
06.06.2010 in Bundespolitik
Wenn am 30. Juni der neue Bundespräsident gewählt wird, wird auch Barbara Hackenschmidt, Landtagsabgeordnete und Mitglied des Massener SPD Ortsvereins, mit dabei sein. Bei seiner Sitzung am 3. Juni wählte der Landtag die 20 Wahlmänner und -frauen, die Brandenburg bei der Wahl des neuen Staatsoberhauptes vertreten werden. Hackenschmidt ist damit eine der acht Delegierten der märkischen Sozialdemokraten. »Ich müsste flunkern, würde ich behaupten, dass ich mich nicht ein bisschen geehrt fühle. Auf die Bundesversammlung freue ich mich, und ich bin gespannt auf das gesamte Drumherum«, sagte Hackenschmidt nach der Nominierung.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Es ist wichtiger, etwas im kleinen zu tun, als im großen darüber zu reden. - Willy Brandt
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