Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

16.06.2020 in Kommunalpolitik

Newsletter der Kreis-SPD

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,

in der aktuellen Ausgabe des Newsletters der Kreis-SPD "Rotes Elbe-Elster" finden Sie auch einen Artikel zur SPD Massen-Kleine Elster. Viel Spaß beim Lesen!

Hier finden Sie den Link zum Newsletter der Kreis-SPD: https://spdfinsterwalde.wordpress.com/newsletter-der-kreis-spd/

15.08.2019 in Kommunalpolitik

Informationen zum Spielplatz in Massen

 

Liebe Eltern, in den nächsten zwei bis drei Wochen werden weitere Spielgeräte auf dem Spielplatz aufgestellt. Leider kam es durch die Urlaubszeit zu Verzögerungen. Ich bitte Sie daher noch um etwas Geduld.

Ihr Bürgermeister

Lutz Modrow

28.06.2017 in Kommunalpolitik

Podiumsdiskussion der LR vor Ort in Massen

 

Am 22. Juni war die LR vor Ort in Massen mit einer Podiumsdiskussion. Mehr dazu gibt es auf den Seiten der Lausitzer Rundschau: https://tinyurl.com/y8r7pxee

16.03.2017 in Kommunalpolitik

Hannes Walter zum achten Mal Massener SPD-Chef

 

Am Mittwochabend kamen die Mitglieder und Sympathisanten des SPD-Ortsvereins Massen-Kleine Elster zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung zusammen. Wichtige Themen – u.a. Gemeindevertretung Massen-Niederlausitz, Vorstandswahl und Bundestagswahl – standen auf der Tagesordnung.

17.10.2016 in Kommunalpolitik

Mitgliedervollversammlung der SPD Elbe-Elster

 
Der neu gewählte Vorstand der SPD Elbe-Elster

Am Sonnabend, den 8. Oktober fand im Bürgerhaus Bad-Liebenwerda die Mitgliedervollversammlung der SPD Elbe-Elster statt. Auf der Tagesordnung standen die Wahl des neuen Vorstandes und die Wahl zur Landesvertreterversammlung für die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017.

Wetter-Online

WebsoziInfo-News

22.04.2021 18:54 Kampf gegen Doping verbessern – Kronzeugenregelung kommt
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Anti-Doping-Gesetzes wird heute im Bundestag in erster Lesung beraten. Er greift Forderungen der SPD-Fraktion und der Ermittlungsbehörden auf, die sich schon lange für die Einführung einer Kronzeugenregelung zur effektiven Bekämpfung von Doping im Sport stark machen. „Mit der Einführung der Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz stärken all jenen den Rücken,

22.04.2021 18:50 Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert
Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieterinnen und Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Damit setzen wir einen Anreiz für die Errichtung von Solaranlagen auf Dächern von Wohnhäusern. Zudem erhalten Kommunen mit Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet künftig einen höheren Anteil an den Gewerbesteuereinnahmen. Damit erhöhen wir die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten in

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

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Zitat

Es ist wichtiger, etwas im kleinen zu tun, als im großen darüber zu reden. - Willy Brandt

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