11.06.2012 in Ortsverein
Am vergangenen Freitag (08.06.2012) fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Massen-Kleine Elster statt. Neben den üblichen Jahresberichten des Vorsitzenden, des Kassierers und der Mandatsträger gab es vor allem zwei Schwerpunkte. Ein Schwerpunkt war die aktuelle Schulpolitik im Amt Kleine Elster. Dabei diskutierten die Mitglieder und Gäste das vom Amt vorgeschlagene Konzept der Bildung einer gemeinsamen Grund- und Ober-schule mit zwei Grundschulstandorten in Massen und Sallgast und dem Erhalt der Kleinen Grundschule Crinitz. Dieser Vorschlag entspricht auch den Vorstellungen der Massener SPD, die seit dem Beginn der Diskussion die Ansicht vertritt „Kurze Wege für kurze Beine“. Das Verhalten einiger Bürgerinnen und Bürger in der zurückliegenden Diskussion, wie in der Lausitzer Rundschau vom 05.06.12 berichtet, wird auch von der Massener SPD scharf verur-teilt.
Der zweite Schwerpunkt war die Vorstellung des Bewerbers für die Bundestagskandidatur in unserem Wahlkreis, Lars Büchner. Nach einer kurzen Vorstellung seiner Person stellte er den Anwesenden seine politischen Schwerpunkte vor. Auf Grund seiner aktuellen Tätigkeit als Referent bei der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion stehen für ihn besonders ostdeutsche Themen im Vordergrund. Ein wichtiger Bestandteil seiner politischen Arbeit sei die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns sowie die längst überfällige Lohnangleichung Ost-West. Als Interessenvertreter der Bürgerinnen und Bürger will er sich ebenfalls für die Bewältigung der Probleme, die durch den demografischen Wandel entstanden sind, ein-setzen, sowie Verbraucher und Unternehmen bei den durch die Energiewende entstehenden gewaltigen Herausforderungen mit Rat und Tat zur Seite stehen. Außerdem wolle er mit sei-ner Kandidatur die „sozialdemokratischen Geister“ in der Region wecken und sich verstärkt um den Parteinachwuchs kümmern. Der Ortsverein freut sich über den „frischen Wind“ für die Partei, die von der Kandidatur Büchners ausgehe, wie OV-Vorsitzender H. Walter betont. Die Mitglieder der SPD sind nun gespannt auf die am 06.08. stattfindende Veranstaltung mit den Ortsvereinen Finsterwalde-Sorno und Doberlug-Kirchhain, bei der mit den Bewerbern Thomas Zenker und Lars Büchner diskutiert werden soll.
16.09.2010 in Bundespolitik
Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstun statt verantwortungsvoller Politik. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat es in der Haushaltsdebatte des Bundestags auf den Punkt gebracht: „Fairness, Glaubwürdigkeit und Verantwortungsbewusstsein“ finde man bei Schwarz-Gelb nicht.
22.07.2010 in Unterbezirk
Zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen beim Unterbezirksparteitag im Juni hat sich in der vergangenen Woche der neue Vorstand der SPD Elbe-Elster getroffen. Stefan Wagenmann konnte als frisch gebackener Kreisvorsitzender bei der Konstituierung des Gremiums vier neue Gesichter begrüßen. Mit Alexander Piske (24, Finsterwalde), Hannes Walter (26, Massen) und Sandra Nauck (36, Herzberg) haben es gleich drei Mitglieder der nachrückenden Riege in den Vorstand geschafft. Darüber hinaus hat sich Lutz Majewski (65, Doberlug-Kirchhain) vorgenommen, die Arbeit der Senioren in der Elbe-Elster-SPD effektiver zu vernetzen und neue Mitstreiter aus der Generation „60plus“ hinzu zu gewinnen
29.06.2010 in Unterbezirk
Am vergangenen Samstag fand der Unterbezirksparteitag der SPD Elbe-Elster in der Domsdorfer Brikettfabrik „Louise“ statt. Er war spannend, emotional und richtungsweisend, denn die Sozialdemokraten des Elbe-Elster-Kreises haben am Wochenende den Generationswechsel eingeleitet. Nach fast 17 Jahren an der Spitze der SPD Elbe-Elster verabschiedete sich Klaus Richter, Landrat a.D., mit einer sehr ehrlichen, teils kritischen und vor allem sehr persönlichen Rede von den fast 50 Delegierten aller Ortsvereine des Landkreises.
06.06.2010 in Bundespolitik
Wenn am 30. Juni der neue Bundespräsident gewählt wird, wird auch Barbara Hackenschmidt, Landtagsabgeordnete und Mitglied des Massener SPD Ortsvereins, mit dabei sein. Bei seiner Sitzung am 3. Juni wählte der Landtag die 20 Wahlmänner und -frauen, die Brandenburg bei der Wahl des neuen Staatsoberhauptes vertreten werden. Hackenschmidt ist damit eine der acht Delegierten der märkischen Sozialdemokraten. »Ich müsste flunkern, würde ich behaupten, dass ich mich nicht ein bisschen geehrt fühle. Auf die Bundesversammlung freue ich mich, und ich bin gespannt auf das gesamte Drumherum«, sagte Hackenschmidt nach der Nominierung.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Es ist wichtiger, etwas im kleinen zu tun, als im großen darüber zu reden. - Willy Brandt
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