17.10.2016 in Kommunalpolitik
Am Sonnabend, den 8. Oktober fand im Bürgerhaus Bad-Liebenwerda die Mitgliedervollversammlung der SPD Elbe-Elster statt. Auf der Tagesordnung standen die Wahl des neuen Vorstandes und die Wahl zur Landesvertreterversammlung für die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017.
04.10.2016 in Kommunalpolitik
Mit einem jungen Gesicht will die SPD den Wahlkreis 65 (Elbe-Elster/ Oberspreewald-Lausitz II) wieder zurückgewinnen. Hannes Walter aus Massen/ Elbe-Elster stellte sich bei den Mitgliedern des OSL-Kreises bereits vor.
04.10.2016 in Kommunalpolitik
Zur Festveranstaltung anlässlich des 25. Jahrestages des ersten Spatenstiches für das Massener Gewerbegebiet durch den damaligen Bürgermeister und heutigen Amtsdirektor Gottfried Richter begrüßte Lutz Modrow im Energie Service Center unseren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und zahlreiche weitere Gäste aus Politik und Wirtschaft, darunter Barbara Hackenschmidt (MdL), Hannes Walter (Vorsitzender) und Manfred Kauer(Ortschronist) vom Ortsverein Massen.
29.04.2015 in Kommunalpolitik
Am Dienstag, den 14.04, fand die Eröffnung des Büros des ehrenamtlichen Bürgermeisters Lutz Modrow statt. Es befindet sich im Energie-Service-Center in der Finsterwalder Str. 21. Bürger können dort zu vorher vereinbarten Zeiten mit dem Bürgermeister über ihre Anliegen ins Gespräch kommen und sich informieren.
29.04.2015 in Kommunalpolitik
Am Samstag, den 11. April, fand auf der Freilichtbühne in Massen ein Arbeitseinsatz von engagierten Bürgerinnen und Bürgern statt, um in der Zukunft Veranstaltungen durchführen zu können. Die Initiative dazu ging vom Volkschor Massen e.V. und der SPD/UWG-Fraktion in der Gemeindevertretung aus.
22.04.2021 18:54 Kampf gegen Doping verbessern – Kronzeugenregelung kommt
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Anti-Doping-Gesetzes wird heute im Bundestag in erster Lesung beraten. Er greift Forderungen der SPD-Fraktion und der Ermittlungsbehörden auf, die sich schon lange für die Einführung einer Kronzeugenregelung zur effektiven Bekämpfung von Doping im Sport stark machen. „Mit der Einführung der Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz stärken all jenen den Rücken,
22.04.2021 18:50 Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert
Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieterinnen und Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Damit setzen wir einen Anreiz für die Errichtung von Solaranlagen auf Dächern von Wohnhäusern. Zudem erhalten Kommunen mit Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet künftig einen höheren Anteil an den Gewerbesteuereinnahmen. Damit erhöhen wir die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten in
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
Ein Service von websozis.info
Es ist wichtiger, etwas im kleinen zu tun, als im großen darüber zu reden. - Willy Brandt
| Besucher: | 246187 |
| Heute: | 20 |
| Online: | 1 |
