04.02.2017 in Bundespolitik
Es gibt viel, worauf wir in Deutschland stolz sein können und niemand erwartet von uns Nachgeborenen, dass wir uns für die Taten früherer Generationen persönlich schuldig fühlen. Aber es gibt eine moralische Verpflichtung, für die jede Generation ihren Umgang finden muss. Der Historiker Heinrich August Winkler hat mal gesagt: ‚Unter die eigene Geschichte lässt sich kein Schlussstrich ziehen‘. Ich stimme ihm da vollkommen zu.
Neonazis und Rechtspopulisten haben einfach nicht verstanden, dass wir eine souveräne Erinnerungskultur brauchen, um eine friedliche und demokratische Zukunft zu haben. Darum habe ich anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus Rosen in Finsterwalde niedergelegt, um das Andenken der von den Nazis verfolgten Bürgerinnen und Bürger aus Finsterwalde zu ehren.
17.10.2016 in Kommunalpolitik
Am Sonnabend, den 8. Oktober fand im Bürgerhaus Bad-Liebenwerda die Mitgliedervollversammlung der SPD Elbe-Elster statt. Auf der Tagesordnung standen die Wahl des neuen Vorstandes und die Wahl zur Landesvertreterversammlung für die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2017.
04.10.2016 in Kommunalpolitik
Mit einem jungen Gesicht will die SPD den Wahlkreis 65 (Elbe-Elster/ Oberspreewald-Lausitz II) wieder zurückgewinnen. Hannes Walter aus Massen/ Elbe-Elster stellte sich bei den Mitgliedern des OSL-Kreises bereits vor.
04.10.2016 in Kommunalpolitik
Zur Festveranstaltung anlässlich des 25. Jahrestages des ersten Spatenstiches für das Massener Gewerbegebiet durch den damaligen Bürgermeister und heutigen Amtsdirektor Gottfried Richter begrüßte Lutz Modrow im Energie Service Center unseren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und zahlreiche weitere Gäste aus Politik und Wirtschaft, darunter Barbara Hackenschmidt (MdL), Hannes Walter (Vorsitzender) und Manfred Kauer(Ortschronist) vom Ortsverein Massen.
29.04.2015 in Kommunalpolitik
Am Dienstag, den 14.04, fand die Eröffnung des Büros des ehrenamtlichen Bürgermeisters Lutz Modrow statt. Es befindet sich im Energie-Service-Center in der Finsterwalder Str. 21. Bürger können dort zu vorher vereinbarten Zeiten mit dem Bürgermeister über ihre Anliegen ins Gespräch kommen und sich informieren.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Es ist wichtiger, etwas im kleinen zu tun, als im großen darüber zu reden. - Willy Brandt
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