13.05.2019 in Ortsverein
Die SPD Massen-Kleine Elster wählte auf ihrer jüngsten Sitzung einen neuen Ortsvereinsvorstand und beschlosss das Programm für die anstehende Kommunalwahl am 26. Mai. Der Ortsvereinsvorsitzende Hannes Walter stellte sich erneut dem Votum der Mitglieder und hat für die anstehenden Wahlen ein klares Ziel.
06.05.2019 in Wahlen
Die Kommunalwahlen in Brandenburg am 26. Mai 2019 werfen auch in der SPD Massen – Kleine Elster ihre Schatten voraus. Zu ihrer jüngsten Mitgliederversammlung stellten die Mitglieder des Ortsvereins die Weichen für die anstehende Wahl und stellten ihre Kandidatinnen und Kandidaten auf.
28.06.2017 in Kommunalpolitik
Am 22. Juni war die LR vor Ort in Massen mit einer Podiumsdiskussion. Mehr dazu gibt es auf den Seiten der Lausitzer Rundschau: https://tinyurl.com/y8r7pxee
16.03.2017 in Kommunalpolitik
Am Mittwochabend kamen die Mitglieder und Sympathisanten des SPD-Ortsvereins Massen-Kleine Elster zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung zusammen. Wichtige Themen – u.a. Gemeindevertretung Massen-Niederlausitz, Vorstandswahl und Bundestagswahl – standen auf der Tagesordnung.
04.02.2017 in Bundespolitik
Es gibt viel, worauf wir in Deutschland stolz sein können und niemand erwartet von uns Nachgeborenen, dass wir uns für die Taten früherer Generationen persönlich schuldig fühlen. Aber es gibt eine moralische Verpflichtung, für die jede Generation ihren Umgang finden muss. Der Historiker Heinrich August Winkler hat mal gesagt: ‚Unter die eigene Geschichte lässt sich kein Schlussstrich ziehen‘. Ich stimme ihm da vollkommen zu.
Neonazis und Rechtspopulisten haben einfach nicht verstanden, dass wir eine souveräne Erinnerungskultur brauchen, um eine friedliche und demokratische Zukunft zu haben. Darum habe ich anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus Rosen in Finsterwalde niedergelegt, um das Andenken der von den Nazis verfolgten Bürgerinnen und Bürger aus Finsterwalde zu ehren.
20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke
20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte
18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz
17.11.2020 08:46 S.Dittmar/J.Fechner zum Infektionsschutzgesetz
Mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beim Infektionsschutz Die Koalitionsfraktionen haben sich über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Sabine Dittmar und Johannes Fechner nehmen dazu Stellung. „Die Koalition hat sich auf unsere Initiative für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt. Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im
17.11.2020 08:45 Johannes Fechner zu fairen Verbraucherverträgen
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge will Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht u.a. für mehr Wettbewerb sorgen. Die Union sollte endlich ein faires Vertragsrecht für die Menschen ermöglichen. „Für Verbraucherinnen und Verbrauchern gibt es nach wie vor viel zu häufig Kostenfallen: untergeschobene Verträge, überlange Vertragslaufzeiten und lange automatische Verlängerungen ziehen Verbraucherinnen und Verbrauchern Geld aus der Tasche
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Es ist wichtiger, etwas im kleinen zu tun, als im großen darüber zu reden. - Willy Brandt
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