Unterbezirk
22.07.2010 in Unterbezirk
Zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen beim Unterbezirksparteitag im Juni hat sich in der vergangenen Woche der neue Vorstand der SPD Elbe-Elster getroffen. Stefan Wagenmann konnte als frisch gebackener Kreisvorsitzender bei der Konstituierung des Gremiums vier neue Gesichter begrüßen. Mit Alexander Piske (24, Finsterwalde), Hannes Walter (26, Massen) und Sandra Nauck (36, Herzberg) haben es gleich drei Mitglieder der nachrückenden Riege in den Vorstand geschafft. Darüber hinaus hat sich Lutz Majewski (65, Doberlug-Kirchhain) vorgenommen, die Arbeit der Senioren in der Elbe-Elster-SPD effektiver zu vernetzen und neue Mitstreiter aus der Generation „60plus“ hinzu zu gewinnen
29.06.2010 in Unterbezirk
Am vergangenen Samstag fand der Unterbezirksparteitag der SPD Elbe-Elster in der Domsdorfer Brikettfabrik „Louise“ statt. Er war spannend, emotional und richtungsweisend, denn die Sozialdemokraten des Elbe-Elster-Kreises haben am Wochenende den Generationswechsel eingeleitet. Nach fast 17 Jahren an der Spitze der SPD Elbe-Elster verabschiedete sich Klaus Richter, Landrat a.D., mit einer sehr ehrlichen, teils kritischen und vor allem sehr persönlichen Rede von den fast 50 Delegierten aller Ortsvereine des Landkreises.
15.12.2008 in Unterbezirk
Barbara Hackenschmidt (MdL) aus unserem Ortsverein ist fest entschlossen: 2004 noch über die Liste der Brandenburger Sozialdemokraten in den Landtag gekommen, will die Powerfrau im nächsten Jahr das Direktmandat für die SPD im Wahlkreis 36 (Finsterwalde, Sonnewalde, Amt Kleine Elster, Amt Schlieben, Schönewalde, Herzberg, Falkenberg, Uebigau / Wahrenbrück) erkämpfen.
22.04.2021 18:54 Kampf gegen Doping verbessern – Kronzeugenregelung kommt
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Anti-Doping-Gesetzes wird heute im Bundestag in erster Lesung beraten. Er greift Forderungen der SPD-Fraktion und der Ermittlungsbehörden auf, die sich schon lange für die Einführung einer Kronzeugenregelung zur effektiven Bekämpfung von Doping im Sport stark machen. „Mit der Einführung der Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz stärken all jenen den Rücken,
22.04.2021 18:50 Mieterstrom und Windkraftausbau werden steuerlich gefördert
Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieterinnen und Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Damit setzen wir einen Anreiz für die Errichtung von Solaranlagen auf Dächern von Wohnhäusern. Zudem erhalten Kommunen mit Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet künftig einen höheren Anteil an den Gewerbesteuereinnahmen. Damit erhöhen wir die Akzeptanz von Erneuerbare-Energie-Projekten in
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
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Es ist wichtiger, etwas im kleinen zu tun, als im großen darüber zu reden. - Willy Brandt
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